Das Umwelt-Lexikon

English: reservation of planning / Español: reserva de planificación / Português: reserva de planejamento / Français: réserve de planification / Italiano: riserva di pianificazione

Der Planvorbehalt ist ein Begriff aus dem § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB
Die Privilegierung der Wind- und Wasserenergie ist durch den Gesetzgeber mit einer Erweiterung der öffentlichen Belange nach § 35 Abs. 3 BauGB verbunden worden, die auch privilegierteren Vorhaben entgegen stehen können. Die Regelung zielt darauf ab, durch positive Standortzuweisungen privilegierter Nutzungen an einer oder mehreren Stellen im Plangebiet den übrigen Planungsraum von den durch den Gesetzgeber privilegierten Anlagen freizuhalten, und zwar für den Bereich der Gemeinde oder der Regionalplanung.

Die Neuregelung sieht vor, dass auch durch die Regionalplanung der Weg zu einer positiven Konzentration privilegierter Nutzung mit der Folge einer entsprechenden "Negativwirkung" für sonstige Standorte eröffnet ist. Solche Ausweisungen für Windenergieanlagen als Ziel der Raumordnung und Landesplanung an anderer Stelle stehen als öffentliche Belange einem privilegierten Vorhaben i. d. R. entgegen. Die Regionalplanung, aber auch ein gemeinsamer Flächennutzungsplan mehrerer Gemeinden nach § 204 BauGB, können auch das Gebiet einer gesamten Gemeinde von jeglicher Windenergienutzung freihalten, vorausgesetzt, es liegen besondere Gründe vor, die das Gebiet besonders schutzwürdig erscheinen lassen. Für die Regionalplanung ist weiterhin zu beachten, dass sich ihre Aussagen auf raumbedeutsame Windenergieanlagen beschränken.

Beschreibung

Der Planvorbehalt im Umweltkontext bezieht sich auf die Einschränkung von Handlungen oder Entwicklungen, die im Einklang mit bestimmten Umweltplänen oder -richtlinien stehen müssen. Diese Pläne werden von Regierungen oder Umweltorganisationen erstellt, um Umweltauswirkungen zu minimieren und die Nachhaltigkeit zu fördern. Der Planvorbehalt kann Maßnahmen wie Bauprojekte, Abfallentsorgung oder Landnutzung betreffen und verlangt, dass diese mit den festgelegten Umweltzielen übereinstimmen. Wenn ein Vorhaben den Planvorbehalt nicht erfüllt, kann es untersagt oder eingeschränkt werden, um negative Umweltauswirkungen zu verhindern. Umweltverträglichkeitsprüfungen werden oft durchgeführt, um sicherzustellen, dass alle Aktivitäten den Planvorbehalt beachten.

Anwendungsbereiche

• Stadtplanung
• Landschaftsschutz
• Wasserwirtschaft
• Forstwirtschaft
• Naturschutz

Risiken

• Nicht-Einhaltung der Umweltstandards
• Missachtung von Schutzgebieten
• Vernachlässigung von Artenschutzmaßnahmen
• Verseuchung von Gewässern

Beispiele

• Ein Bauprojekt wurde aufgrund des Planvorbehalts gestoppt, da es das örtliche Naturschutzgebiet gefährdet hätte.
• Die Umsetzung eines Abfallentsorgungsplans erfordert die Einhaltung des Planvorbehalts, um die Umweltbelastung zu minimieren.

Beispielsätze

• Der Planvorbehalt verlangt, dass alle Fabriken in der Region ihre Emissionen kontrollieren.
• Nach den Umweltplänen muss die Landnutzung dem Planvorbehalt entsprechen.
• Die Regierung überprüft regelmäßig, ob die Bauvorhaben den Planvorbehalt beachten.

Ähnliche Begriffe

• Umweltauflagen
• Ökologische Vorgaben
• Nachhaltigkeitsvorschriften

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