Das Umwelt-Lexikon

Eine Verwaltungsvorschrift (VwV, auch: VV) ist eine Anordnung, die innerhalb einer Verwaltungsorganisation von einer übergeordneten Verwaltungsinstanz oder einem Vorgesetzten an nachgeordnete Verwaltungsbehörden oder Bedienstete ergeht und deren Wirkbereich grundsätzlich auf das Innenrecht der Verwaltung beschränkt sein soll. Verwaltungsvorschriften beruhen auf dem hierarchischen Aufbau der Verwaltung und regeln so von oben nach unten Einzelheiten der Tätigkeit nachgeordneter Verwaltungsbehörden. Sie sind Rechtsvorschriften und grundsätzlich "mangels Außenwirkung" keine auf den Bürger unmittelbar wirkenden Rechtsnormen. Da Verwaltungsvorschriften häufig auch norminterpretierende Auslegungen anordnen, können sie im konkreten Einzelfall jedoch in der Ausgestaltung eines konkreten Verwaltungsaktes oder durch die Ablehnung eines beantragten Verwaltungsaktes auch Außenwirkung entfalten. Viele Gesetze räumen für ihre Ausführung der Verwaltung ein Ermessen ein, außerdem enthalten viele Gesetze unbestimmte Rechtsbegriffe, die durch die Verwaltung ausgelegt und konkretisiert werden müssen. Gegenstand vieler Verwaltungsvorschriften ist deswegen die Leitung des behördlichen Ermessens in eine bestimmte Richtung und/oder die Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe. Die Entscheidung, die die Verwaltung über den Antrag eines Bürgers trifft, wird deswegen oft, neben dem eigentlichen Gesetzestext, vom Inhalt von Verwaltungsvorschriften bestimmt. Ein Beispiel dafür ist die TA Luft.

Im Umweltkontext bezieht sich der Begriff "Verwaltungsvorschrift" auf eine Regel oder eine Anweisung, die von einer Regierungsbehörde oder einer anderen Stelle erlassen wurde, um die Umwelt zu schützen oder umweltbedingte Risiken zu minimieren. Verwaltungsvorschriften können sich auf verschiedene Aspekte der Umwelt beziehen, darunter Luftqualität, Wasserqualität, Abfallentsorgung, Klimawandel, Biodiversität und mehr.

Verwaltungsvorschriften werden oft als Teil von Umweltgesetzen und -vorschriften erlassen, die darauf abzielen, die Umwelt zu schützen und umweltbedingte Risiken zu minimieren. Sie können zum Beispiel festlegen, wie viel von einem bestimmten Schadstoff emittiert werden darf, welche Art von Abfällen entsorgt werden darf oder welche Maßnahmen zum Schutz von Pflanzen- und Tierarten ergriffen werden müssen. Verwaltungsvorschriften werden oft von Regierungsbehörden wie Umweltbehörden oder anderen Stellen wie Umweltverbänden oder internationalen Organisationen erlassen.

Verwaltungsvorschriften dienen dazu, die Umwelt zu schützen und umweltbedingte Risiken zu minimieren, indem sie festlegen, wie Menschen und Unternehmen ihre Aktivitäten ausführen sollen, um die Umwelt zu schonen. Sie spielen eine wichtige Rolle bei der Umsetzung von Umweltgesetzen und -vorschriften und tragen dazu bei, die Auswirkungen von menschlichen Aktivitäten auf die Umwelt zu minimieren.

Hier sind einige Beispiele für Verwaltungsvorschriften im Umweltkontext:

1. Luftqualitätsvorschriften: Diese Vorschriften legen fest, wie viel von bestimmten Schadstoffen in der Luft emittiert werden darf und setzen Grenzwerte fest, die nicht überschritten werden dürfen. Sie dienen dazu, die Luftqualität zu verbessern und die Auswirkungen von Luftverschmutzung auf die menschliche Gesundheit zu minimieren.

2. Wasserqualitätsvorschriften: Diese Vorschriften legen fest, wie viel von bestimmten Schadstoffen in Wasser enthalten sein darf und setzen Grenzwerte fest, die nicht überschritten werden dürfen. Sie dienen dazu, die Wasserqualität zu verbessern und die Auswirkungen von Wasserverschmutzung auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu minimieren.

3. Abfallentsorgungsvorschriften: Diese Vorschriften legen fest, wie Abfälle entsorgt werden müssen, um die Auswirkungen auf die Umwelt zu minimieren. Sie können festlegen, welche Arten von Abfällen entsorgt werden dürfen, wie sie entsorgt werden müssen und wer für die Entsorgung verantwortlich ist.

4. Klimaschutzvorschriften: Diese Vorschriften legen fest, wie viel von bestimmten Treibhausgasen emittiert werden darf und setzen Grenzwerte fest, die nicht überschritten werden dürfen. Sie dienen dazu, den Klimawandel zu bekämpfen und die Auswirkungen von Treibhausgasemissionen auf das Klima zu minimieren.

5. Biodiversitätsschutzvorschriften: Diese Vorschriften legen fest, wie Pflanzen- und Tierarten geschützt werden müssen, um die Biodiversität zu erhalten. Sie können festlegen, welche Arten geschützt sind, wie sie geschützt werden müssen und wer für den Schutz verantwortlich ist.